Demokratie in Bewegung (DiB)

Die Bundestagswahl naht in großen Schritten. Frau Merkel und Herr Schulz dümpelten im TV-„Duell“ (das im Grunde keins war) umeinander herum, im „Fünfkampf“ der „Kleinen Parteien“ ging es mächtig zur Sache und immer noch wissen viele nicht, was sie denn um Gottes willen wählen sollen. Ich weiß nicht wie es euch geht, aber bei den letzten Wahlen habe ich mich oft für das aus meiner Sicht „kleinere Übel“ entschieden. Also irgend etwas im rotgrünen Farbspektrum. Weil man ja wählen muss (sonst überlässt man das Feld den Falschen) und natürlich auch ein bisschen aus Überzeugung (CDU/CSU war´s zumindest noch nie).

Dieses Jahr hatte ich etwas mehr Zeit, um mich auf die Wahl vorzubereiten. Also besuchte ich eine Wahlkampfveranstaltung der CSU (die mich darin bestärkte, sie auch diesmal nicht zu wählen), diskutierte in der Fußgängerzone mit einem Grünen, quälte mich durch das Parteiprogramm der Linken (gut und nützlich zu lesen) und klickte mich durch den Wahlomat.  Wenig überraschend das Ergebnis. Halt wieder irgendwas im rotgrünen Farbspektrum.

Dann wurde ich durch einen Freund und Kollegen auf Facebook auf etwas aufmerksam, das sofort mein Interesse weckte. Da hat sich offenbar eine neue kleine Partei gebildet, mit dem schönen Namen Demokratie in Bewegung (DiB), die, so mein Freund, angetreten ist, um alles noch mal ganz anders zu machen.

Das wirklich Neue, das mich sofort ansprach, ist das wirklich basisdemokratische Grundkonzept dieser neuen Partei. Wirklich jeder und jede kann, wenn er/sie sich einen Account anlegt, online (und natürlich auch im echten Leben) mitdiskutieren und mitbestimmen, welche Themen z.B. auf Parteitagen zur Debatte stehen, welche Prioritäten gesetzt werden, was in die politische Diskussion eingebracht werden soll, etc.

Es gibt lediglich einige wenige einfache ethische Grundlinien, auf die sich die Partei als ganze geeinigt hat und an denen auch nicht zu rütteln ist. Diese sind in einem Ethik-Kodex zusammengefasst und gelten verbindlich.

Wichtig ist auch, dass man nicht Parteimitglied werden muss, um sich bei DiB zu engagieren. Jeder Bürger und jede Bürgerin kann Vorschläge oder Initiativen einbringen. Diese werden, wenn sie eine bestimmte Zahl an Unterstützern finden, diskutiert und beschlossen.

Eins der besten Argumente für DiB ist für mich, dass sie sich entschieden gegen jede Form von Lobbyismus wendet und auch Konzernspenden für die Partei abgelehnt werden.

Ich könnte noch viel schreiben. Am besten, ihr seht euch die Website von DiB mal selber an. Auch auf Facebook sind sie vertreten.

Für mich jedenfalls stand ziemlich schnell fest, dass ich dieser (noch) kleinen, aber endlich mal wirklich innovativen Partei eine Chance geben will. Ich habe sie (per Briefwahl) mit meiner Zweitstimme gewählt. Ob sie sich etablieren wird – mal sehen, ich hoffe es.

LEIDER ist die DiB bis jetzt nicht in jedem Bundesland wählbar – also mal nachschauen, ob es bei euch geht oder nicht. Aber was nicht ist, kann ja bei der nächsten Wahl noch werden.

DiB

 

Zynismus oder warum ich 2017 keine der bislang regierenden Parteien wählen werde

Seit gestern ist bei mir in der Frage, wen oder was ich denn um Himmels Willen im September bei der Bundestagswahl wählen soll, ein Schalter umgelegt und eine Weiche gestellt. Eine der beiden großen „Volksparteien“ wird es jedenfalls nicht sein. (Wobei für mich als in Bayern Lebende erschwerend hinzukommt, dass ich die CDU ja eh nicht wählen könnte, und ehe ich CSU wähle, fault mir eher die rechte Hand ab.)

Da stellt sich der Bundesinnenminister nach einem grauenvollen Anschlag in Kabul mit vielen Toten und Verletzten tatsächlich hin und sagt, dass die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan erst mal nicht stattfindet. Aber nicht aus humanitären Gründen, sondern weil die Botschaftsangehörigen in Kabul momentan anderes zu tun haben.

Um es gleich zu sagen: Ich habe größten Respekt vor allen Landsleuten, die derzeit in Afghanistan irgendeinen Dienst versehen. Der Unterschied zu den Flüchtlingen, die abgeschoben werden sollen, besteht aber darin, dass alle Deutschen, die sich momentan aus ehrenwerten Gründen in diesem Land aufhalten, dies freiwillig tun, mit der Option, das Land auch wieder zu verlassen. Wer sich beispielsweise als Berufssoldat verpflichtet, der weiß doch bevor er diesen Dienst antritt, dass er auch in ein Land wie Afghanistan entsandt werden kann. Er wird ausgebildet und ist bewaffnet. Das gilt für afghanische Zivilisten eben nicht.

Und als ob jene Aussage des Bundesinnenministers nicht genug wäre, folgt noch der Hinweis, dass ja auch Paris, Berlin oder Manchester derzeit nicht sicher sind. Also, so die Folgerung, kann man ja auch gleich abschieben.

Geht´s noch? Und was sagt der „Juniorpartner“ in dieser GroKo dazu? Irgendwie ziemlich wenig, oder hat jemand etwas gehört?

Große Hochachtung vor den Nürnberger Berufsschülern, die gestern leider vergeblich versuchten, einen afghanischen Mitschüler vor dem Zugriff der Polizei und anschließender Abschiebung zu schützen. Dass man junge Leute, die bestens integriert sind, fleißig und leistungsbereit, jetzt schon zwecks Abschiebung aus der Schulbank holt scheint nun auch „Mode“ zu werden in deutschen Landen.

Meine Stimme 2017 wird einer Partei gehören, die sich klar und offen gegen eine solche Politik stellt. Eigentlich bin ich ein wertkonservativer Mensch. Aber wenn die C-Parteien und auch die SPD genau die Werte verraten, für die sie eigentlich stehen, nämlich christliche Nächstenliebe und mitmenschliches, soziales Verhalten, dann sind sie für mich nicht mehr wählbar.